GEMA vs. Youtube: Sperrtafeln sind rechtswidrig

Der Streit zwischen der GEMA und Youtube geht in die nächste Runde: Das Landgericht München hat entschieden, dass die GEMA-Sperrtafeln auf Youtube illegal sind. Seit fast drei Jahren sperrt Youtube Musik-Videos, für die es keine GEMA-Lizenz erworben hat, für deutsche Nutzer mit dem Hinweis, dass „die erforderlichen Rechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden“. Das Münchner Gericht sieht darin eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“, die dadurch herabgewürdigt und angeschwärzt werde. Der Text erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt. Hintergrund des Streits ist, dass Youtube nicht bereit ist, GEMA-Vergütung für die Nutzung von Musik auf seiner Website zu zahlen.

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